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Zukunftskommentar |
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Demokratie als
soziale Erfindung In den Geschichtsbüchern werden die großen
Veränderungen oder gar Epochenwechsel meist technologischen Erfindungen zugeschrieben.
Sei es die Erfindung des Pfluges, der die sesshafte Landwirtschaft
einleitete, oder die Erfindung der Dampfmaschine bzw. etwas später des
Dieselmotors, die entscheidend zur industriellen Revolution beigetragen
haben. Zukunftsentwicklungen werden aber nicht weniger von sozialen
Erfindungen geprägt. Rechtsstaatlichkeit Eine zentrale soziale Erfindungen der
Neuzeit, die das Zusammenleben in komplexen Gesellschaften trotz aller
Rückschläge verfeinert, ist die Demokratie: In ihrer Grundform
Machtwechsel ohne Blutvergießen, politische Repräsentanz nicht durch
Herrschaft, sondern durch freie Wahl aller BürgerInnen; in ihrer
Weiterentwicklung Partizipation aller an den öffentlichen Angelegenheiten.
Eine zweite lautet Rechtsstaatlichkeit: In ihrer Grundform Freiheit
von Willkür, Berufungsmöglichkeit auf Gesetze; in der Verfeinerung auch
Setzung sozialer (und ökologischer) Standards. Solidarversicherungen Als dritte soziale Erfindung sind Solidarversicherungen
zu nennen, die im Sinne kollektiver Vorsorge gegenüber Lebensrisiken wie
Arbeitslosigkeit oder Krankheit wirken – alle zahlen in einen Fond um ihm
Notfall daraus Unterstützung zu erhalten. Die vierte Säule eines befriedeten
Zusammenlebens sind schließlich Steuern, über die öffentliche
Grundleistungen wie Basisbildung, Gesundheitsversorgung, Zugang zu Wasser
oder Sicherheit finanziert werden. Steuern durch Steuern Steuern ermöglichen dem Staat aber auch, seiner
Steuerungsfunktion nachzukommen, etwa einen gewissen sozialen Ausgleich
herzustellen zwischen den ökonomisch Stärkeren und den Benachteiligten. Denn
in unserem Wirtschaftssystem wird Einkommen nicht nur durch Leistung erzielt,
sondern auch durch sich „selbst vermehrendes Vermögen“ – Zinseinkommen sind
die tatsächlichen „arbeitslosen Einkommen“, die eben auch besteuert werden
müssen! Eine Steuerkultur stellt neben einer von der
Mehrheit als gerecht empfundenen Vermögensverteilung daher eine
Grundbedingung für ein gedeihliches Zusammenleben dar. In skandinavischen
Ländern, die nicht nur gute Wirtschaftsdaten, sondern auch ein im Vergleich
zu uns höheres Zufriedenheitsniveau und Vertrauenskapital aufweisen, ist
beides vorhanden. In anderen Staaten Europas gibt es hier noch Aufholbedarf –
dies ist die eigentliche Lehre, die aus den jüngsten Steuerskandalen in
Deutschland (bald auch in Österreich?) zu ziehen ist. |
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